Impressum & AGB
Stefan Rechberger, BSc
Sonnensteinstraße 12, 4040 Linz (ÖSTERREICH)
Gesundheitsberufsregister-Gesetz
Stefan Rechberger: 23-GBR-218695
MTD-Gesetz
Meine Tätigkeit als Physiotherapeut unterliegt dem MTD-Gesetz
+43 (0) 660 5593056
Vertretungsberechtigter: Stefan Rechberger, BSc
Physiotherapie: Umsatzsteuerbefreiung gem. § 6 Abs.1 Z 19 UStG
Onlineshop: Umsatzsteuerbefreiung gem. § 6 Abs.1 Z 27 UStG
Verbraucher haben die Möglichkeit, Beschwerden bei der Online-Streitbeilegungsplattform der EU einzureichen:
Sie können Ihre Beschwerden auch an die oben angeführte E-Mail-Adresse senden.
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AGB und Sonderbestimmungen für Physiotherapiebehandlungen
Die nachstehenden Bestimmungen und Geschäftsbedingungen sind anzuwenden auf alle physiotherapeutischen Behandlungen durch den Physiotherapeuten Stefan Rechberger, BSc, Sonnensteinstraße 12, 4040 Linz, Österreich.
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und Sonderbestimmungen gelten für alle zwischen dem Physiotherapeuten Stefan Rechberger, BSc, Sonnensteinstraße 12, 4040 Linz, Österreich und den jeweiligen Patienten abgeschlossenen Verträge über physiotherapeutische Behandlungen und ergänzende Leistungen.
1.2. Die AGB gelten unabhängig davon, ob die Behandlungen auf ärztliche Verordnung (Rezept) oder als private Leistung in Anspruch genommen werden.
1.3. Abweichende oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung durch Stefan Rechberger, BSc.
1.4. Die jeweils aktuelle Fassung der AGB kann in der Praxis eingesehen oder auf der Webseite (rechberger-physio.at) abgerufen werden.
2. Wichtige Hinweise vor Behandlungsbeginn
2.1. Für physiotherapeutische Behandlungen wird eine ärztliche Verordnung benötigt, die von einer dazu berechtigten ärztlichen Fachperson ausgestellt wird. Diese muss folgende Angaben enthalten: Medizinische Diagnose, Anzahl der Therapieeinheiten und die vorgeschriebene Behandlungsform.
2.2. Falls die Behandlung rein zur Prävention genutzt wird, ist keine ärztliche Verordnung erforderlich. Der Physiotherapeut Stefan Rechberger, BSc muss umgehend informiert werden, wenn Schmerzen oder andere behandlungsbedürftige Beschwerden auftreten.
2.3. Die Behandlungskosten richten sich nach den erbrachten Leistungen, dem Zeitaufwand und eventuell benötigtem Material. Die voraussichtlichen Behandlungskosten werden vor Behandlungsbeginn bekanntgegeben. Die Kosten werden selbst bezahlt und können möglicherweise (teilweise) durch die zuständige Krankenkasse rückerstattet werden. Für eine Kostenrückerstattung wird bei manchen Versicherungen die chefärztliche Bewilligung der Krankenkasse benötigt.
2.4. Um eine adäquate Therapie zu gewährleisten, müssen alle relevanten medizinischen Befunde zum ersten Termin mitgebracht werden. Eine erfolgreiche Behandlung beginnt mit einer umfassenden Erstuntersuchung.
3. Ablauf der Therapie
3.1. Während der gesamten Behandlung steht der Physiotherapeut Stefan Rechberger, BSc exklusiv zur Verfügung. Vor Behandlungsbeginn werden folgende Aspekte festgelegt: Behandlungsziel, Therapieform, Termine, Dauer und Häufigkeit der Sitzungen sowie die Behandlungskosten.
3.2. Die Behandlung umfasst: Individuelle Therapie, Diagnostik und Beratung, Terminplanung und Verwaltungsaufwand, Vor- und Nachbereitung, Bereitstellung von Therapiematerial sowie die Dokumentation der Behandlung (Aufbewahrung für 10 Jahre, Einsicht auf Anfrage möglich) und die Erstellung von Befunden für Krankenkassen oder andere Institutionen auf Anfrage.
3.3. Die Therapie erfolgt unter Einhaltung aller gesetzlichen Bestimmungen und aktueller wissenschaftlicher Standards. Die zu behandelnde Person hat Mitspracherecht bei der Behandlungsplanung. Alle Informationen unterliegen der Schweigepflicht und werden nur mit dem Einverständnis der zu behandelnden Person weitergegeben.
3.4. Die Behandlungsdaten werden gesetzlich vorgeschrieben dokumentiert und 10 Jahre aufbewahrt. Die zu behandelnde Person hat das Recht auf Einsichtnahme und kann Kopien gegen Gebühr erhalten.
4. Kosten und Zahlung
4.1. Die Behandlungskosten setzen sich aus den erbrachten Leistungen, der Behandlungsdauer und eventuell erforderlichem Material zusammen. Die aktuellen Tarife werden zu Behandlungsbeginn zur Verfügung gestellt. Zum Kostenzuschuss siehe auch Pkt. 2.3. bzw. 4.3.
4.2. Die Rechnung wird nach Abschluss der Behandlung oder nach einer bestimmten Anzahl von Sitzungen ausgestellt. Die Bezahlung erfolgt entweder in bar oder per Banküberweisung. Bei Zahlungsverzug können Verzugszinsen von 4% p. a. sowie Mahngebühren anfallen.
4.3. Zur Beantragung eines Kostenersatzes müssen folgende Unterlagen bei der Krankenkasse eingereicht werden: Die chefärztlich bewilligte ärztliche Verordnung, die unterzeichneten Behandlungsnachweise sowie die Rechnung des Physiotherapeuten Stefan Rechberger, BSc. Der zu erwartende Erstattungsbetrag hängt von den Bestimmungen der Krankenkasse ab.
5. Terminabsagen und Stornogebühren
5.1. Falls ein Termin nicht wahrgenommen werden kann, muss dieser mindestens 48 Stunden vor Behandlungsbeginn abgesagt werden. Bei unentschuldigtem Fernbleiben oder kurzfristigen Absagen (weniger als 48 Stunden vor Behandlungsbeginn) behält sich der Physiotherapeut Stefan Rechberger, BSc das Recht vor, den Termin in voller Höhe zu berechnen. Diese Kosten können nicht von der Krankenkasse erstattet werden.
6. Erfolgreiche Behandlung
6.1. Eine erfolgreiche Therapie setzt eine aktive Mitarbeit der zu behandelnden Person voraus. Dazu gehören die Bereitstellung relevanter medizinischer Informationen sowie die Umsetzung empfohlener Übungen und Verhaltensweisen. Sollte der Behandlungserfolg durch mangelnde Mitarbeit gefährdet sein, wird der Physiotherapeut Stefan Rechberger, BSc das Gespräch suchen.
7. Behandlungsende
7.1. Die Therapie endet mit Abschluss der verordneten Behandlung oder nach gegenseitigem Einvernehmen. Der Physiotherapeut Stefan Rechberger, BSc kann die Behandlung auch vorzeitig beenden, wenn der Behandlungserfolg nicht erreicht wird, eine andere medizinische Maßnahme erforderlich ist, die Fortführung der Therapie medizinisch nicht verantwortbar erscheint oder vereinbarte Zahlungsmodalitäten nicht eingehalten werden.
8. Haftung
8.1. Die Inanspruchnahme der angebotenen Leistungen erfolgt auf eigene Gefahr. Der Physiotherapeut Stefan Rechberger, BSc haftet nicht für Unfälle oder daraus resultierende körperliche Schäden der zu behandelnden Personen. Auch für Schäden durch unsachgemäß oder eigenständig durchgeführte Übungen wird keine Haftung übernommen.
9. Datenschutzbestimmungen
9.1. Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt und unterliegen den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Die Daten werden ausschließlich zur Vertragserfüllung genutzt und nicht an Dritte weitergegeben. Mit der Unterzeichnung des Behandlungsvertrags erklärt sich die zu behandelnde Person mit der EDV-gestützten Speicherung und Nutzung der Daten im Rahmen des Vertragszwecks einverstanden.
10. Gerichtsstand und anwendbares Recht
10.1. Für alle Streitigkeiten gilt österreichisches Recht. Als Gerichtsstand wird das sachlich zuständige Gericht in 4020 Linz vereinbart.
AGB für Online-Shop (Trainingspläne und Ernährungsguide)
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen beinhalten zugleich gesetzliche Informationen zu den Rechten gemäß den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr. Verkäufer: Stefan Rechberger, BSc, Sonnensteinstraße 12, 4040 Linz, Österreich.
1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Stefan Rechberger, BSc, Sonnensteinstraße 12, 4040 Linz, Österreich (nachfolgend „Verkäufer“ oder „Trainer“) und der kaufenden Person (nachfolgend „kaufende Person“ oder „nutzende Person“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung bzw. Buchung des Produkts gültigen Fassung.
1.2. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.3. Abweichende Bedingungen der kaufenden Person werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Stefan Rechberger, BSc stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.4. Die jeweils aktuelle Fassung der AGB kann auf der Webseite (rechberger-physio.at) abgerufen werden.
2. Vertragsschluss
2.1. Die Darstellungen der Produkte und Dienstleistungen im Online-Shop stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung bzw. Buchung dar. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt die kaufende Person ein für sie verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Dienstleistungsvertrages ab. Eine Bestellbestätigung bzw. Auftragsbestätigung stellt noch keine Annahme einer Bestellung dar.
2.2. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
2.3. Die kaufende Person muss unbeschränkt geschäftsfähig sein oder mit Zustimmung der gesetzlich vertretenden Person handeln. In jedem Fall muss die Person mindestens das 14. Lebensjahr vollendet haben.
2.4. Die kaufende Person kann aus dem Sortiment Waren und Dienstleistungen unverbindlich auswählen und diese über die Grafik/Schaltfläche [Produktbild] in einem so genannten Warenkorb sammeln.
2.4.1. Bei Auswahl eines individuell erstellten Trainingsplans wird die kaufende Person aufgefordert, den Anamnesebogen auszufüllen, um Stefan Rechberger, BSc vorab für die Erstellung des Angebots notwendige Daten zu übermitteln. Diese Daten werden erst nach Abschicken der Bestellung an Stefan Rechberger, BSc gesendet. Über die Schaltfläche [Weiter zur Zahlung] kann die kaufende Person zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
2.4.2. Bei Auswahl des Ernährungsguides gelangt die kaufende Person direkt zum Abschluss des Bestellvorgangs.
2.5. Über die Schaltfläche [Zahlung bestätigen] oder über die Schaltfläche [PayPal] gibt die kaufende Person ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor dem Abschicken der Bestellung kann die kaufende Person die Daten jederzeit ändern und einsehen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
2.6. Der Verkäufer schickt daraufhin der kaufenden Person eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung der kaufenden Person nochmals aufgeführt wird und welche über die Funktion „Drucken“ ausgedruckt werden kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung der kaufenden Person beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebots dar. Bei Bestellung eines individuell erstellten Trainingsplans setzt sich der Verkäufer binnen 3 Tagen mit der kaufenden Person in Verbindung, um die Ausgestaltung des jeweiligen Trainingsplans detailliert zu besprechen und zu erstellen. Der Vertrag kommt erst mit ausdrücklicher Auftragsbestätigung, Zurverfügungstellung des Downloads oder Zusendung der Rechnung zustande.
2.7. Stefan Rechberger, BSc ist zur Übermittlung von elektronischen Rechnungen berechtigt.
2.8. Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Stefan Rechberger, BSc zustande.
3. Leistungsumfang
3.1. Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung werden umfassend in der Artikelbeschreibung beschrieben. Leistungsbeschreibungen in etwaigen Katalogen sowie auf der Website des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
3.2. Für den Verkauf digitaler Produkte gelten die aus der Produktbeschreibung ersichtlichen oder sich sonst aus den Umständen ergebenden Beschränkungen, insbesondere zu Hard- und/oder Softwareanforderungen an die Zielumgebung. Wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, ist Vertragsgegenstand nur die private und gewerbliche Nutzung der Produkte ohne das Recht zur Weiterveräußerung oder Unterlizensierung.
3.3. Soweit ein Vertrag zustande kommt, erbringt Stefan Rechberger, BSc die vereinbarten Leistungen. Soweit Stefan Rechberger, BSc darüber hinaus freiwillig und kostenlos Inhalte und/oder Dienstleistungen bereitstellt, erfolgt dies ohne Übernahme einer Rechtspflicht hierzu und Stefan Rechberger, BSc ist jederzeit berechtigt, diese Leistungen zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken.
3.4. Stefan Rechberger, BSc gewährleistet eine Verfügbarkeit seines Online-Angebots, mit Ausnahme der Trainingsplanerstellung, von 99 % auf das Kalenderjahr gerechnet. Nicht eingerechnet werden von Stefan Rechberger, BSc nicht zu vertretende Ausfälle wegen notwendiger Wartungsarbeiten, aufgrund von höherer Gewalt, von technischen Störungen des Internets oder aus sonstigen nicht von Stefan Rechberger, BSc zu vertretenden Gründen.
3.5. Stefan Rechberger, BSc verpflichtet sich nicht zur Datensicherung für die nutzende Person und übernimmt keine über die gesetzlichen Regelungen hinausgehenden vertraglichen Zusicherungen, Garantien oder Gewährleistungen, sofern nicht im Einzelfall etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.
4. Pflichten bzw. Obliegenheiten des Nutzers – Verbotene Verhaltensweisen
4.1. Die nutzende Person darf das Angebot von Stefan Rechberger, BSc nur für ihre privaten Zwecke nutzen. Die gewerbliche oder geschäftliche Nutzung ist verboten.
4.2. Die nutzende Person verpflichtet sich, bei der Anmeldung bzw. Buchung wahre und vollständige Angaben zu machen. Jegliche Änderungen sind sogleich mitzuteilen.
4.3. Die nutzende Person ist verpflichtet, ihre Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Die Überlassung der Nutzungsmöglichkeit der Registrierung und/oder eines kostenpflichtigen Nutzungspakets an Dritte ist verboten.
4.4. Die nutzende Person ist verpflichtet, die an den kostenpflichtigen Inhalten von Stefan Rechberger, BSc bestehenden gesetzlichen Urheber- und sonstigen Rechte zu beachten. Sie darf diese Inhalte nicht vervielfältigen, verbreiten oder öffentlich zugänglich machen oder technische Schutzmaßnahmen oder Urheber- bzw. Rechtevermerke entfernen, es sei denn, dies ist ausdrücklich erlaubt.
4.5. Die nutzende Person hat die Obliegenheit, auf eigene Kosten Hard- und Software sowie einen Breitband-Internetanschluss für den Abruf der vereinbarten Inhalte bzw. Dienstleistungen aus dem Angebot von Stefan Rechberger, BSc bereitzuhalten.
5. Gesundheitszustand des Nutzers
5.1. Voraussetzung für die Nutzung der im Online-Shop angebotenen Trainingspläne und Ernährungshilfestellungen ist ein guter gesundheitlicher Allgemeinzustand. Bei einer Herz-Kreislauf- und/oder Lungenerkrankung sowie bei Wirbelsäulen- und/oder Gelenkproblemen bzw. allen anderen gesundheitlichen Einschränkungen, wie z. B. Schwangerschaft, Diabetes oder krankhaftem Übergewicht, verpflichtet sich die nutzende Person, vor dem Beginn der Trainingsprogramme und Ernährungshilfestellungen eine ärztliche Fachperson aufzusuchen, um sich u. a. die Unbedenklichkeit der Inanspruchnahme der jeweiligen Leistungen von Stefan Rechberger, BSc bescheinigen bzw. versichern zu lassen.
5.2. Die Trainingsprogramme und Ernährungshilfestellungen sind nur für normal- und minimalübergewichtige Personen geeignet. Personen, die an Diabetes erkrankt oder schwanger sind, wird die Teilnahme am Programm ohne vorherige Rücksprache mit einer ärztlichen Fachperson ausdrücklich nicht empfohlen. Ebenso wird das Programm bei Untergewicht, Adipositas (krankhaftem Übergewicht) und weiteren Krankheiten ohne Rücksprache mit einer ärztlichen Fachperson nicht empfohlen.
5.3. Die in dem Online-Shop angebotenen Trainingspläne und Ernährungshilfestellungen sowie die sonstigen Inhalte ersetzen keine ärztliche Untersuchung oder Behandlung. Es handelt sich nicht um eine medizinische Beratung.
5.4. Die Nutzung der jeweiligen Trainingspläne und Ernährungshilfestellungen erfolgt auf eigenes Risiko.
6. Preise
6.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
7. Vertragserfüllung
7.1. Bei Zustandekommen eines Kaufvertrages über den Ernährungsguide wird durch den Verkäufer die Schaltfläche [Download] für den Download des Ernährungsguide als PDF-Datei zur Verfügung gestellt. Zudem erhält die kaufende Person den Ernährungsguide als PDF-Datei an die angegebene E-Mail-Adresse zugesandt.
7.2. Bei Zustandekommen eines Vertrages über einen individuell gestalteten Trainingsplan setzt sich der Verkäufer binnen 3 Tagen mit der kaufenden Person in Verbindung, um gemeinsam die jeweiligen Bedürfnisse und Trainingsziele zu erörtern. In weiterer Folge wird der Trainingsplan binnen 10 Tagen von dem Verkäufer erstellt und als persönliches Excel-Dokument per E-Mail an die kaufende Person übermittelt.
8. Zahlungsmodalitäten
8.1. Die kaufende Person kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen.
8.2. Der Verkäufer ist zur Leistungserbringung stets erst nach Zahlungseingang verpflichtet.
8.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z. B. Paypal, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
9. Ergänzende Nutzungsbedingungen für Digitale Inhalte
9.1. Digitale Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Es wird der kaufenden Person daran kein Eigentum verschafft. Die kaufende Person erhält das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen digitalen Inhalte zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen.
9.2. Der kaufenden Person wird gestattet, digitale Inhalte einmalig herunterzuladen und ausschließlich für den persönlichen Gebrauch auf eigene Endgeräte ihrer Wahl zu kopieren. Darüber hinaus ist es nicht gestattet, digitale Inhalte in irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, auszudrucken, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.
9.3. Digitale Inhalte können mit digitalen Wasserzeichen individuell markiert sein, so dass die Ermittlung und Verfolgung des ursprünglichen Käufers im Fall einer missbräuchlichen Nutzung möglich sind. Digitale Inhalte können auch über einen DRM-Schutz (Adobe Digital Rights Management) gegen illegale Vervielfältigung geschützt sein. Die Nutzung dieser digitalen Inhalte ist nur über Ihre jeweilige auf dem bzw. den Endgeräte/n hinterlegte Adobe-ID möglich.
10. Gewährleistung für Inhalte
10.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.
10.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer erbrachten Leistungen nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde.
11. Haftung
11.1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadenersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
11.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
11.3. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die kaufende Person regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
11.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
11.5. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen ist unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
11.6. Die kaufende Person verzichtet ausdrücklich auf sämtliche Ansprüche – gleich welcher Art – aus Schadensfällen, Verletzungen oder Folgeschädigungen, die im Zusammenhang mit dem Training nach den von Stefan Rechberger, BSc erstellten Trainingsplänen oder der Durchführung von Testverfahren zur Ermittlung der körperlichen Fitness (z. B. Laktatstufentest) eintreten könnten, es sei denn, die vorstehend genannten Personen handeln vorsätzlich oder grob fahrlässig.
12. Rücktrittsrecht
12.1. Jede kaufende Person kann binnen 14 Tagen nach Vertragsschluss durch Absenden einer formlosen schriftlichen Rücktrittserklärung ohne Angabe von Gründen vom geschlossenen Vertrag zurücktreten. Dafür genügt es, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb dieser Frist abgesendet wird (es entscheidet das Datum des Postaufgabescheines). Die Rücktrittserklärung kann mittels einer eindeutigen Erklärung per Post bzw. E-Mail übermittelt werden. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
13. Hinweise zum Ausschluss des Rücktrittsrecht
13.1. Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei Verträgen:
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch die nutzende Person maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse der nutzenden Person zugeschnitten sind;
- zur Lieferung mittels Download von Daten (digitale Güter wie E-Books, Software und Ähnliches).
14. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache
14.1. Erfüllungsort ist – unabhängig vom Liefer- und/oder Leistungsort – der Sitz des Verkäufers.
14.2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus oder anlässlich des Vertrages entstandenen Rechtsstreitigkeiten ist der Sitz des Verkäufers. Die Gerichtsstandvereinbarung gilt nicht, wenn es sich bei der kaufenden Person um eine nutzende Person iSd § 1 Abs. 1 Z 2 KSchG handelt, sodass diesfalls die geltenden gesetzlichen Regelungen zur Anwendung gelangen.
14.3. Für alle sich aus oder anlässlich des Vertragsverhältnisses ergebenden Streitigkeiten kommt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Anwendbarkeit aller auf fremdes Recht verweisenden Rechtsnormen zur Anwendung. Dies gilt nicht, wenn zwingende Verbraucherschutzvorschriften einer solchen Anwendung entgegenstehen. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen. Darüber hinaus bestimmen die Vertragsparteien für alle aus oder anlässlich dieser Vereinbarung entstandenen Rechtsstreitigkeiten gemäß § 104 JN einvernehmlich den ausschließlichen Gerichtsstand des sachlich zuständigen Gerichts am Sitz des Werknutzungsberechtigten.
14.4. Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertrag wird ausschließlich in deutscher Sprache abgeschlossen.
14.5. Sollten eine oder mehrere dieser Verkaufsbedingungen oder sonstige Vereinbarungen unwirksam oder nichtig sein, so wird hierdurch die Wirksamkeit des Vertrages und der übrigen Verkaufsbedingungen nicht berührt. Etwaige unwirksame Bestimmungen sind so anzupassen, dass sie den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen, andernfalls durch solche zu ersetzen, die den Vertragswillen der Parteien rechtlich zulässigerweise regeln. Änderungen und Ergänzungen dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen sowie des Auftrages selbst bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit ausschließlich der Schriftform.
14.6. Gemäß Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (ODR-Verordnung) möchten wir Sie über die Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) informieren. Nutzende Personen haben die Möglichkeit, Beschwerden an die Online-Streitbeilegungsplattform der Europäischen Kommission unter http://ec.europa.eu/odr?tid=221108212 zu richten. Die dafür notwendigen Kontaktdaten finden Sie in meinem Impressum. Ich möchte Sie jedoch darauf hinweisen, dass ich nicht bereit oder verpflichtet bin, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.